1. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Geraberg 2005

Auf der Sitzung am Donnerstag, den 24. Februar 2005, 19.30 Uhr in der Gaststätte Sportlerheim wurden im öffentlichen Teil folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

0.    Bürgerfragestunde:
Der Bürgermeister zog eine kurze Bilanz der Arbeit des Gemeinderates seit der Neuwahl vor einem halben Jahr. Er bedankte sich bei den Gemeinderäten und den berufenen Bürgern für ihr engagiertes Wirken im Interesse der Gemeinde.

Fragen der anwesenden Bürger  an den Bürgermeister  und die Gemeindevertreter gab es nicht.

1.    Bestätigung der Tagesordnung (öffentlichen Teil)

2.    Bestätigung des Protokolls zur Sitzung vom 15.12. 2004 (öffentlicher  Teil)

3.    Information des Bürgermeisters zur Kreditaufnahme
Es wurde informiert und diskutiert über  die verschiedenen Angebote der bereits am 15. 12. 2004 beschlossenen Aufnahme eines Kommunaldarlehens.

4.    Wirtschaftsplan Forst
Durch den Leiter des Forstamtes Ilmenau Herrn Dargel, dessen Stellvertreter Herrn Nordhaus und dem zuständigen Revierförster Stefan Fabig wurde der Wirtschaftsplan Forst erläutert. Nach eingehender Beratung wurde empfohlen, den Plan zu überarbeiten, und zur nächsten Sitzung des Gemeinderates erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.

5.    Haushaltsdebatte zum Entwurf des Nachtragshaushaltsplanes
Der zur Beratung vorgelegte Entwurf  wurde erläutert, in wichtigen Einzelpositionen beraten sowie Empfehlungen und Festlegungen für dessen Überarbeitung gegeben.
5.1 Auf Antrag der Fraktion der BI/PDS wurde beschlossen den TOP "Stellenplan der Gemeinde für das Haushaltsjahr 2005" aus dem nicht öffentlichen Teil  im öffentlichen Teil  der Sitzung zu behandeln.  Die Beschlussfassung dazu soll jedoch erst zusammen mit dem Haushaltsplan zur nächsten Sitzung erfolgen.

6.    Hebesatzsatzung Gewerbesteuer
Mehrheitlich wurde beschlossen den Hebesatz für die Gewerbesteuer  von bisher 320 v.H. um 20 v.H. auf 300 v.H. für das Jahr 2005 zu senken.

7. Auf Antrag des Gemeinderates Andreas Krug wurde der TOP "Modellbau-Pochwerk" aufgenommen. Der Gemeinderat beschloss  für das "Modell über die Wasserkraft in Geraberg" 200 € sofort bereit zu stellen und in den Nachtragshaushalt aufzunehmen.

8. Gemäß dem Antrag des Bürgermeisters wurde der TOP "Widerspruch gegen den Bescheid zur Erhebung der Gemeinschaftsumlage vom 7.02.2005" aufgenommen. Der durch den Bürgermeister eingereichte Widerspruch wurde durch den Gemeinderat bestätigt.

9.  Auf Antrag der Fraktion BI/PDS wurde der TOP "Zusatz zur Friedhofssatzung" aufgenommen.  Der Gemeinderat beschloss den § 12 Absatz 2 wie folgt zu ergänzen:
Punkt f - anonyme Bestattung im Urnengemeinschaftsgrab
Punkt g - alternative Bestattung in einem anonymen Bestattungsfeld.

10.   Anfragen und Mitteilungen
Der Bürgermeister informierte u.a. über die Vorbereitungen des Partnerschaftsjubiläums mit  Morbach und Pont-sur-Yonne. Der 1.  Beigeordnete Erich Haake erklärte sich bereit, seitens des Gemeinderates im Partnerschaftskomittee mitzuarbeiten.

Presse:
FW v. 26. 02. 2005
TA v. 25.02. 2005

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